Erfolge gegen den amtlichen Kinderhandel in Heilbronn – Sicherheits-Backup

LICHTBLICK - wenn Familien das Leben zur Qual gemacht wird.

Wie bereits auf der Seite „ERFOLGE GEGEN DEN AMTLICHEN KINDERHANDEL“ beschrieben, könnte es vorstellbar sein, daß zwei mutmaßliche Kinder- Händlerinnen, welche für die KKM Heilbronn „gearbeitet“ haben oder immer noch „arbeiten“, versuchen könnten, über ihren RechtSanwalt MATTHIAS STRAUB, Ludwigsburg sog. „Ordnungsmittel“ über das Privatgericht nach § 15 GVG mit der Firmenbezeichnung „Landgericht Heilbronn“ gegen mich vollstrecken zu lassen.

Das Ziel solcher „Ordnungsmittel“ kann ja NIEMALS die tatsächliche Löschung des beanstandeten Inhalts aus dem Internet sein!

Denn, die regelmäßige Vorgehensweise ist die Beantragung eines „Ordnungsgeldes“. Und zwar in einer exorbitanten Höhe bis zu 250.000 Euro !!

„Ersatzweise“ soll dann eine „Ordnungshaft“ vollzogen werden !!!!

Und nun überlegen wir doch einmal ganz scharf:

Was soll sich durch eine solche „Ordnungshaft“ denn ändern? Welchen Erfolg soll sie haben ?

Ist es denn nicht so, daß man in einer JVA gar keine Möglichkeit hat, irgendwelche Dinge im Internet zu löschen?

Also ist…

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Polizist in Peine „belästigt“ Familienclans und die „verbalen Einwirkungen“ des NDR

In Peine wurde laut NDR 1 ein Polizeibeamter, der in zivil mit seinem Fahrrad unterwegs war, von einem Mitglied eines Familien-Clans belästigt (Symbolbild).

Von SARAH GOLDMANN | Hat schon mal jemand „verbal auf Sie eingewirkt“? Das hört sich ja zuerst komisch an, doch nach kurzem Überlegen wird jeder das bejahen. Wenn Ihr Ehemann Ihnen einen guten Morgen wünscht und fragt, ob er schon mal Kaffee kochen soll, dann wirkt er mit der Frage sprachlich auf Sie ein. Und wenn Sie ihm dann sagen: „Ja, mach mal“, dann wirken Sie sozusagen verbal auf ihn zurück, Ihre Worte veranlassen Ihren Ehemann, den Kaffee aufzusetzen.

„Verbale Einwirkungen“ waren auch der Anlass für Ermittlungen der Polizei im niedersächsischen Peine. Sie befasst sich mit dem Fall, dass einer ihrer Kollegen mit dem Fahrrad unterwegs war und dabei von einem „Clan-Mitglied“ in der Stadt erkannt wurde. Der Clan-Macker fuhr im Auto neben ihm her, ließ offensichtlich die Scheibe herunter und dann auch einige Sätze fallen – in denen „Guten Morgen“ wohl eher nicht vorkam.

Der NDR berichtet:

Clan-Mitglied belästigt Polizisten

Ein Polizeibeamter soll von einem Mitglied eines Familien-Clans in Peine belästigt worden sein. Das berichtet NDR 1 Niedersachsen. Der Beamte war nach Polizeiangaben zivil mit dem Fahrrad unterwegs, als ein Auto neben ihm die Geschwindigkeit reduzierte. Der Insasse habe ihn als Polizisten erkannt und verbal auf ihn eingewirkt, wie es hieß.

Nur aus der Überschrift lässt sich erahnen, dass hier wohl eher unfreundliche Worte als „verbale Einwirkung“ gefallen sein dürften, Belästigungen, wie es in der Überschrift heißt, vielleicht sogar Bedrohungen. Was dort genau gesagt wurde, erwähnt der NDR nicht.

Weil er es nicht weiß, weil er es nicht wissen will, oder, wenn er es weiß, weil er es nicht vermitteln will. So wie es eben Gewohnheit unserer Lückenpresse ist, wenn es darum geht, der Merkel-Doktrin zu folgen und auf Zugewanderte aus dem Nahen Osten bloß kein schlechtes Licht fallen zu lassen.

Die samtweiche Berichterstattung des NDR passt allerdings auch zum samtweichen Umgang der Polizei selbst mit großkotzigen und von Überlegenheitsgefühlen nur so strotzenden Mackern aus dem Libanon und anderen Herkunftsgebieten einer unzivilisierten Macho-Kultur.

Als Reaktion auf die „verbale Einwirkung“ des Clan-Mitgliedes gegenüber einem Kollegen wirkte die Polizei „verbal auf ihn zurück“. Sie hielt dem Clan-Mitglied eine „Ansprache“, gut, eine „Gefährder-Ansprache“, um genau zu sein. Aber ob die das Clan-Mitglied mehr beeindruckte als eine Laudatio zu seinem Geburtstag, darf wohl sehr bezweifelt werden.

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Quelle: Polizist in Peine „belästigt“ Familienclans und die „verbalen Einwirkungen“ des NDR

Scharfe Kritik an Änderung des Telemediengesetzes Martin Renner: Orwells 1984 ist kein Roman – 1984 ist eine Warnung

Der Bundestag hat am Abend des 2. Juli 2020 in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes beschlossen und dieses dem Bundesrat zugeleitet. Damit würden die Änderungen der europäischen Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste in deutsches Recht umgesetzt und träten somit noch vor Ende der Umsetzungsfrist am 19. September 2020 in Kraft.

Der AfD-Abgeordnete Martin E. Renner hat in seiner Rede am späten Donnerstag Abend im Bundestag den Entwurf zur Änderung des Telemediengesetzes scharf kritisiert und ihn mit Orwells 1984 verglichen. Wir dokumentieren nachfolgend seinen Beitrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, der vorliegende Entwurf ist wieder ein wunderbares Beispiel, wie über den Umweg der Europäischen Union Gesetze implementiert werden, die man in diesem Hohen Haus im Prinzip so gar nicht verabschieden dürfte. Es heißt jetzt nur anders: Man setzt EU-Richtlinien in nationales Recht um. Und verabschiedet sich zugleich von der eigenen nationalen Souveränität.

Beides ist hier offenkundig mehrheitlich gewünscht – manche nennen das Demokratie –
ich nenne es eine Schande. Eine weitere Schande dieser Regierung ist es, dass sie der freien Meinungsäußerung des eigenen Bürgers zunehmend mit Misstrauen und Argwohn begegnet. Und den eigenen Bürger immer weiter einschränkt, bespitzelt und ihn letztlich zur Denunziation aufruft.

Zwei Dinge werden im Telemediengesetz maßgeblich verändert: Videosharingplattform-Anbieter müssen fortan ein Verfahren einrichten und vorhalten, so dass Nutzer vermeintlich rechtswidrige Inhalte melden können. Sie müssen ein Verfahren zur Prüfung und Abhilfe eingehender Beschwerden einrichten. Wir kennen die dazugehörige Debatte bereits aus dem unseligen Zensur-Gesetz – Verzeihung, NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz).

Wenn die linke Tageszeitung „TAZ“ gesinnungssatt und diffamierungsstolz primitive Hass und Hetze gegen unsere Polizeibeamten druckt, dann führt man ein Gespräch unter Demokraten, so die Frau Bundeskanzler […] in der Regierungsbefragung. Wenn aber der normale Bürger sich im Netz im Ton vergreift, dann macht man es allerdings nicht so, wie diese sogenannten Demokraten. Nein, dann wird gemeldet, denunziert und geprüft.

Oder genauer gesagt: Man lässt melden, denunzieren und prüfen. Denn – analog zum NetzDG – den juristischen und/oder bürokratischen Ärger haben letztlich die Plattform-Anbieter. Und um diese schön gängeln zu können, sind die Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet, ständig aktualisierte Listen ihrer im Land beheimateten Mediendienstleister und Videosharingplattformen vorzuhalten. Und an die EU-Kommission zu übermitteln.

Zwar ist im Entwurf davon die Rede, dass die zuständigen Behörden ein Auskunftsverlangen an die entsprechenden Anbieter senden „können“. Liest sich hübsch, ist aber dennoch letztlich ein Muss. Wir haben es also mit einem amtlich geführten Register zu tun. Halleluja!!

Wir haben weitere Melde- und Überwachungsstrukturen geschaffen. Man könnte das effiziente Gesetzgebung nennen. Es bleibt allerdings überdeutlich die Frage im Raum: Effizient wofür? Effizient für die demokratische Meinungsfreiheit des Bürgers in freiheitlichen und demokratischen Mitgliedsstaaten? Oder eher effizient für einen supranationalen Überwachungsstaat?

Der Beantwortung dieser Frage entströmt ganz offensichtlich ein fauliger Geruch. Wohlgemerkt: Die Urheber dieses Änderungsgesetzes sind die Nornen, die die Fäden unserer schicksalshaften Unfreiheit spinnen. Also die EU-Kommission. Und die Bundesregierung unterwirft sich einmal mehr diesen Schicksalsnornen und nimmt wieder einmal Abstand von unseren nationalen Souveränitätsrechten.

Und das Ganze unter dem Deckmantel der für notwendig erachteten Regulierung von wirtschaftlich selbstständig agierenden Unternehmen. Orwells 1984 kommt uns immer näher. Zwar mit rund vierzigjähriger Verspätung. Aber doch noch rechtzeitig. Und es sei Ihnen ins Stammbuch geschrieben: Orwells 1984 ist kein Roman – 1984 ist eine Warnung.

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Quelle: Scharfe Kritik an Änderung des Telemediengesetzes Martin Renner: Orwells 1984 ist kein Roman – 1984 ist eine Warnung

Money to burn? EU commission ‚invests‘ €1 billion in innovative clean technology projects

Tallbloke's Talkshop


This article ‚in association with the European Commission‘ in effect tells us they are running out of ideas on how to progress their obsession with reducing the quantity of the minor trace gas carbon dioxide in Earth’s atmosphere. They forget the main player by far in ‚greenhouse gases‘ is known to be water vapour, so focus on CO2 is next to pointless anyway, even if current climate theory was credible.
– – –
The Commission is launching today the first call for proposals under the Innovation Fund, one of the world’s largest programmes for the demonstration of innovative low-carbon technologies, financed by revenues from the auction of emission allowances from the EU’s Emissions Trading System.

The Innovation Fund will finance breakthrough technologies for renewable energy, energy-intensive industries, energy storage, and carbon capture, use and storage, reports The European Sting.

It will provide a boost to the green recovery…

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Money to burn? EU commission ‘invests’ €1 billion in innovative clean technology projects

Iowa Climate Science Education


This article ‘in association with the European Commission’ in effect tells us they are running out of ideas on how to progress their obsession with reducing the quantity of the minor trace gas carbon dioxide in Earth’s atmosphere. They forget the main player by far in ‘greenhouse gases’ is known to be water vapour, so focus on CO2 is next to pointless anyway, even if current climate theory was credible.
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The Commission is launching today the first call for proposals under the Innovation Fund, one of the world’s largest programmes for the demonstration of innovative low-carbon technologies, financed by revenues from the auction of emission allowances from the EU’s Emissions Trading System.

The Innovation Fund will finance breakthrough technologies for renewable energy, energy-intensive industries, energy storage, and carbon capture, use and storage, reports The European Sting.

It will provide a boost to the green recovery…

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Fälschungsfoto des Tages: Das palästinensisch-arabische Mädchen, das dem Tod ins Auge starrt

abseits vom mainstream - heplev

David Lange, Israellycool, 30. Juni 2020

Das folgende Foto und der dazugehörige Text wurden vor kurzem auf Facebook und dann an weiteren Stellen gepostet:

„Ich bin keine hirnlose, dumme, Tiktok-Muslima. Ich bin eine arabisch-muslimische junge Frau. Ich werde bis zum letzten Atemzug für meine Masjid-al-Aqsa kämpfen.
Halt mich auf, wenn du kannst!“
Eine mutige palästinensische Schwester
Möge Allah unserer palästinensischen Brüder und Schwestern schützen…

Es ist hunderte Male, wenn nicht öfter geteilt worden.

Es ist eine Lüge.

Tatsächlich erledigte India Today für mich die Arbeit. Das Foto ist aus Chile.

Eine Demonstrantin sieht einem Bereitschaftspolizisten während eines Protests anlässlich des Militärputsches von 1973 in Santiago de Chile ins Auge; 11. September

Worum geht es mit Chile und palästinensischerFotofälschung?

Die positive Nachricht lautet, dass zumindest Facebook das jetzt als Fälschung gekennzeichnet hat,

Teilweise falsche Information.
Überprüft von unabhängigen Fact-Checkern.
Siehe warum

obwohl ich denke, das ein Großteil des Schadens…

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Palästinenser beklagen einseitige Annexion als Leugnung des historischen Rechts der Palästinenser „Nein“ zu sagen

abseits vom mainstream - heplev

The Mideast Beast, 30. Juni 2020

ID 140307445 © Abed Rahim Khatib | Dreamstime.com

Die palästinensische Autonomiebehörde protestiert weiter gegen Netanyahus Pläne einer einseitigen Annexion von Teilen der Westbank als destruktiv für den Friedensprozess und bestreitet den Palästinensern ihr historisches Recht zu buchstäblich jeder Lösung „Nein“ zu sagen, die tatsächliche funktionieren könnte.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte in einer öffentlichen Erklärung, dass dem palästinensischen Volk sein historisches Recht jeden Friedensvorschlag abzulehnen nicht verweigert werden dürfe. Abbas sagte, dass er bereit sei mit Israel zu reden, vorausgesetzt, es werde garantiert, dass sie nicht für den unausweichlichen Zusammenbruch der Friedensgespräche verantwortlich gemacht werden würden und dass Israel international verurteilt würde.

Netanyahu hat viel Gegendruck zur Annexion bekommen; die Europäische Union sagte, sie sei nicht hilfreich für den Frieden und schade den Chancen der Palästinenser zu zukünftigen Angeboten eines Palästinenserstaats „Nein“ zu sagen. Die arabische Welt sagte ebenfalls, sie würden es wirklich schätzen…

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Rainer Wendt bei Servus-TV über zunehmende Gewaltexzesse in Europa

CHRISTLICHES FORUM

Stuttgart, Dijon, Favoriten: Europa wird von offen ausgetragenen Gewaltexzessen erschüttert. Hunderte Gewaltbereite plündern Innenstädte, zerstören öffentliche Infrastruktur, liefern sich Straßenschlachten mit anderen Gruppierungen – und der Polizei. 

Droht ein neuer Kulturkampf auf unseren Straßen? Woher kommt die Gewalt? Welche Fehler wurden in der Integrationspolitik gemacht? Muss der Staat härter durchgreifen? Und wie lassen sich diese Eskalationen in Zukunft verhindern?

Über diese und andere Fragen diskutierte u.a. der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, am 2. Juli 2020 in der Sendung „Talk im Hangar-7“ bei Servus-TV.

zur Sendung

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/ist-der-staat-zu-schwach/

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#America’s Revolutionary Founders Would Be Anti-Government Extremists Today

Phi Quyền Chính - Anarchism: The Tao Of Anarchy

PQC: I just don’t know why those shithead called themselves conservatives and nationalists. Can’t they see that ever since system of government established, it is always those who dared to break „law and order“ to defy and against government that have made society better and freer. If „respect for authority“ and „law abiding“ were virtues that everyone must follow and observe then we, the people all around the world would still have been living under the boots of kings, queens and their descendants today! Fortunately, there have always been some free and brave people among sheeple, who dare to be different and to defy.

America’s Revolutionary Founders Would Be Anti-Government Extremists Today

By John W. Whitehead June 29, 2020

“It is the duty of the patriot to protect his country from its government.”—Thomas Paine

“When the government violates the people’s rights, insurrection is, for the people and for each portion…

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