Ralf Stegner (SPD) fordert Zensur von „Hassrede“ – 16 Tweet-Beweise, warum er das besser lassen sollte

Ralf Stegner (SPD) fordert Zensur von „Hassrede“ – 16 Tweet-Beweise, warum er das besser lassen sollte

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Der allseits unbeliebte SPD-Politiker und ehemalige Innenminister von Schleswig-Holstein hat eine striktere Löschung von sogenannten Hasskommentaren gefordert. In manchen Bundesländern sei das bereits Praxis. Stegner möchte deshalb eine sogenannte „Schwerpunktstaatsanwaltschaft“ einsetzen.
Diese politische Weisung an die Justiz werde er „parlamentarisch vorantreiben“. Es gibt da nur ein kleines Problem: Stegner könnte als erster selbst auf die Anklagebank geraten. Der Politiker mit dem Spitznamen Pöbel-Ralle ist nämlich immer für eine verbale Spuck-Tirade gut. Hier 16 Beispiele, die man der von ihm geforderten Inquisition gut mal vorlegen könnte…
Stegner: Der Chefankläger aus Bordesholm
@Ralf_Stegner – via Twitter
Ralf Stegner hat seinen Beruf verfehlt: er hätte Kesselflicker werden sollen
@Ralf_Stegner – via Twitter
Stegner: Der Chef-Virologe in der Zwangsjacke
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Stegner: Der Beauty-Experte aus der Provinz
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Stegner: Der unangefochtene Champion im Schattenboxen
@Ralf_Stegner – via Twitter
Stegner ruft ganz offen zur Gewalt auf – aber keine Sorge: Er darf das!
@Ralf_Stegner – via Twitter
Schlimme Befürchtung: Leidet Stegner unter dem Tourette-Syndrom?
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Fall für den Verfassungsschutz: Stegner nennt AfD „parlamentarische Helfershelfer“ von Rechtsterroristen und ruft zum „Kampf“ auf…
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Der Beweis: Stegner kann es auch auf Englisch!
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Bester Kommentar unter dem Post: „Doch, Sie sind der Beweis.“
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Hey Ralf, da stellt jemand die SPD bloß! Zeig dem mal, dass du die besseren Argumente hast! Ralf: Kein Problem!
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Hey Ralf, fällt dir irgendein Wortspiel ein, um die Pegida-Demonstranten anzugreifen? Ralf: Hold my beer!
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Wählt Stegner: Für ein Recht auf Beleidigung!
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Stegner: Hoch die Menschenwürde! Kampf für die Demokratie! Auch Stegner:
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Stegner meint: Wer Hass predigt, gehört in den Knast. Ding Dong. Wer ist da? Polizei, wir müssen sie mitnehmen, Herr Stegner. Wegen was? Hassverbrechen.
@Ralf_Stegner – via Twitter
Gegenteiltag: Stegner fordert „Respektvollen Umgang im Netz“
@Ralf_Stegner – via Twitter

Quelle: — FlinkFeed

VIDEO: Fluggast droht, alle Passagiere zu töten, wenn sie nicht akzeptieren, »dass Jesus ein Schwarzer war« – erzwingt Notlandung

VIDEO: Fluggast droht, alle Passagiere zu töten, wenn sie nicht akzeptieren, »dass Jesus ein Schwarzer war« – erzwingt Notlandung

Ein Flug der Alaska Airlines musste in Seattle notlanden, nachdem ein Mann gedroht hatte, alle an Board umzubringen.

Kurz nach dem Abflug versetzt er alle in Todesangst

Heimliche Aufnahmen des Vorfalls zeigen einen jungen weißen Mann mit Mundschutz. Wenige Minuten nach Start soll er extrem aggressiv geworden sein.

Dabei schrie er mehrmals: „Ich werde jeden einzelnen in diesem Flugzeug umbringen, wenn ihr nicht akzeptiert, dass Jesus ein Schwarzer war.“

Passagiere können den Mann überwältigen

Eine Gruppe anderer Fluggäste schaffte es, den mutmaßlich gefährlichen Mann zu umzingeln und zu stoppen. Ein Polizist, der ebenfalls an Board war, nahm ihn fest.

Da man nicht sicher sein konnte, ob der Mann z. B. eine Bombe ins Flugzeug geschmugfelt hatte, musste die Crew sofort in Seattle notlanden. Ihr eigentliches Ziel war das rund 3.300 Kilometer entfernte Chicago.

Nach der Landung ließ sich der Mann widerstandslos festnehmen.

Quelle: — FlinkFeed

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Bevölkerungsaustausch in Europa EU-Asylzentren: Schäuble-Vorschlag würde Zahlen explodieren lassen

Von TORSTEN GROß | Während die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen die öffentliche Debatte in Deutschland und Europa beherrschen, wird hinter den Kulissen in der EU weiter um eine Neuordnung des europäischen Asylrechts gerungen. Das nach wie von gültige Dublin-System, wonach das Mitgliedsland für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, in dem ein schutzsuchender Ausländer erstmals den Boden des Schengenraums betreten hat, sei gescheitert, so die einhellige Meinung in Brüssel, weil Grenzstaaten wie Italien und Griechenland dadurch besonders stark belastet würden. Auch wenn diese Behauptung so nicht stimmt – die mit Abstand meisten Asylanträge in der EU werden schon seit Jahren in Deutschland gestellt –, soll es eine Neuregelung geben, um die Migrationslasten gerechter zu verteilen.

Weil die von deutscher Seite gewollte zwangsweise Zuweisung von Asylbewerbern auf die einzelnen EU-Staaten vor allem von den osteuropäischen Mitgliedsländern vehement abgelehnt wird, sinnt man nun nach neuen Konzepten, um das Problem in den Griff zu bekommen. Bereits vor einiger Zeit hat Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgeschlagen, möglichst schon an den EU-Außengrenzen im Rahmen einer Vorabprüfung zu klären, welche Migranten überhaupt eine realistische Chance auf Asyl in der EU haben. Nur diese Personen sollen einreisen dürfen, alle anderen zurückgewiesen werden.

Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der zugleich Mitglied im Parteipräsidium der CDU ist, hat sich vor einigen Tagen in die Debatte eingeschaltet. Schäuble will human ausgestaltete »Rettungs- und Asylzentren« außerhalb der EU einrichten, die unter dem Dach der UNO bzw. durch das zivile und militärische Engagement der Europäischen Union geschützt werden sollen. An einer solchen Mission, so Schäuble, würden sich »sicher auch jene Staaten beteiligen, die sich der Verteilung von Migranten bislang verweigern.«

Der Vorschlag von Schäuble erinnert an einen ähnlichen Vorstoß des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily (SPD) im Jahre 2004. Der wollte europäische Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Nordafrika etablieren, damit die sich nicht auf die gefährliche Reise über das Mittelmeer nach Europa machten. In diesen Zentren sollten »Beamte der Asylbehörden der EU-Mitgliedstaaten« auf Basis ihrer jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften über die Anerkennung der Schutzsuchenden entscheiden. Diesen Vorschlag wies Schäuble, zu dieser Zeit stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mit Nachdruck zurück und warf Schily vor, »Internierungslager für Asylbewerber am Rande der Sahara« schaffen zu wollen, was mit dem internationalen Flüchtlingsrecht nicht vereinbar sei.

Heute nun, 16 Jahre später, macht sich ein gereifter Wolfgang Schäuble für eben solche Auffanglager an Europas Außengrenzen stark, wobei allerdings wichtige Fragen offen sind: Wo genau sollen die Flüchtlingszentren entstehen? Müssen anerkannte Schutzsuchende für die Dauer der Gefährdung in ihrer Heimat in der Aufnahmeeinrichtung bleiben, was schon aus Kapazitätsgründen wenig praktikabel erscheint, oder werden sie zumindest teilweise nach Europa gebracht, wie es Schily wollte? Und was geschieht mit abgelehnten Asylbewerbern, deren Herkunftsländer die Wiederaufnahme ihrer Staatsbürger verweigern?

Trotz dieser Unklarheiten ist die Alternative für Deutschland (AfD) von Schäubles Vorstoß begeistert. Der habe »eine schon sehr lange von uns in Sachen Asylrecht geäußerte zentrale Forderung übernommen«, jubiliert Parteichef Jörg Meuthen auf Facebook. Man könne »sogar fast meinen, Wolfgang Schäuble habe vor seiner Äußerung in Anbetracht seiner grünisierten, vermerkelten CDU inhaltliche Zuflucht bei unserem hervorragenden Parteiprogramm«, so Prof. Meuthen in etwas ungelenkem Deutsch. Was steht denn nun im »hervorragenden Parteiprogramm« der AfD, das Meuthen bei Facebook nur auszugsweise wiedergibt. Im einschlägigen Kapitel 9.1 heißt es (Hervorhebungen durch den Autor):

»In der Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen, wie z.B. Nordafrika, werden Schutz- und Asylzentren in sicheren Staaten eingerichtet. Vorrangiges Ziel ist, solche Aufnahmeeinrichtungen unter UN- oder EU-Mandat zu betreiben. Anträge auf Schutz sollen danach nur noch dort gestellt und entschieden werden. Antragsteller in Deutschland und Europa sind ausnahmslos zur Rückkehr in diese Zentren zu verpflichten. (…) Dazu müssen Staaten gefunden werden, die vertraglich den Betrieb einer Aufnahmeeinrichtung auf dem Botschaftsgelände oder einer sonstigen Liegenschaft ermöglichen, wie es dem ‚australischen Modell‘ entspricht. In diesen regionalen Aufnahmeeinrichtungen werden Außenstellen des BAMF sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit angesiedelt, die für die Durchführung des Asyl- und Rechtsmittelverfahrens für Asylsuchende aus der Region die Alleinzuständigkeit erhalten. (…) Nach Anerkennung eines Schutzgrundes wird ihnen die sichere Reise nach Deutschland ermöglicht.«

Ist die Idee, Aufnahmezentren für Migranten außerhalb der EU einzurichten, tatsächlich vernünftig und eine »auf gesundem Menschenverstand basierende Überlegung zur drastischen Eindämmung der Asylzuwanderung«, wie Meuthen bei Facebook behauptet? Erhebliche Zweifel sind angebracht!

Zunächst einmal lässt auch die AfD offen, wo die so bezeichneten »Schutz- und Asylzentren« entstehen sollen. Schily wollte Auffanglager in Nordafrika, Schäuble lässt sich dazu nicht ein und die AfD spricht in ihrem Programm nebulös von einer nicht näher bezeichneten »Herkunftsregion von Flüchtlingsbewegungen«. Richtig müsste es »Herkunftsregionen« heißen. Doch egal wo man diese Zentren errichtete, sie würden Migranten wie Magneten anziehen, die dort einen Asylantrag stellen wollten in der Hoffnung, so auf sicherem Weg nach Europa zu gelangen. Das gilt er recht, wenn diese Zentren tatsächlich in den »Herkunftsregionen« der Flüchtlinge entstünden, also z.B. auf den Geländen von diplomatischen Vertretungen der EU in Drittstaaten, wie es die AfD offenbar will (Botschaftsasyl).

Die Folge wäre einexplosionsartiger Anstieg der Asylbewerberzahl. Nach Angaben des UNHCR waren Ende 2019 weltweit knapp 80 Millionen Menschen auf der Flucht. In der EU leben derzeit schätzungsweise 2,5 bis 3 Millionen Flüchtlinge, also nur ein Bruchteil davon. Dass nicht sehr viel mehr Heimatvertriebene aus Entwicklungs- und Schwellenländern nach Europa kommen, hängt mit der geographischen Distanz zusammen, die zumeist Tausende von Kilometern beträgt. Das macht eine Reise vor allem für schwächere Menschen wie Frauen, Kinder und Alte beschwerlich und gefahrvoll. Hinzu kommen die hohen Kosten, die insbesondere für Schlepper aufzuwenden sind und die von den meisten Zuwanderungswilligen nicht getragen werden können. Aufnahmeeinrichtungen in Nähe der Konfliktregionen würden diese Hürden deutlich senken und dadurch sehr viel mehr Menschen in die Lage versetzen, Asyl in Europa zu beantragen. Nimmt man an, dass nur ein Fünftel der weltweit vor Krieg und Verfolgung Geflohenen die neuen »Schutz- und Asylzentren« der EU aufsuchen würden und etwa 40 Prozent Anspruch auf die Gewährung von Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention hätten (dieser Wert entspricht sowohl den Schätzungen des UNHCR zu den über das Mittelmeer nach Italien gelangten Migranten als auch der aktuellen Anerkennungsquote des BAMF), dann sähe sich die Europäische Union und respektive Deutschland mit über sechs Millionen zusätzlichen Flüchtlingen konfrontiert, denen laut AfD-Programm die sichere Reise nach Europa ermöglicht werden soll!

Doch selbst wenn die neuen EU-Aufnahmezentren nur in ausgewählten Regionen der Welt wie z.B. in Nordafrika entstünden, wäre mit einem erheblichen Ansturm von »Schutzsuchenden« zu rechnen, von denen nicht wenige Wirtschafts- und Armutsmigranten sein würden. Man denke nur an die Maghreb-Staaten und den Nahen Osten mit ihren dynamisch wachsenden Bevölkerungen, die immer mehr junge Männer ohne Zukunftsperspektiven hervorbringen, die auf ein besseres Leben in Europa hoffen. Sie würden die Asyl-Anlaufstellen der EU direkt vor ihrer Haustür geradezu überrennen. Es stellt sich die Frage, wie die Mitarbeiter der Einrichtungen die zu erwartende Antragsflut bewältigen sollen.

Und was geschieht eigentlich mit abgelehnten Asylbewerbern, die sich weigern, in ihre Heimatländer zurückzukehren und dorthin auch nicht abgeschobenen werden können? Auch diese Personen würde man auf kurz oder lang nach Europa holen müssen, weil es schon aus Platzgründen kaum möglich wäre, eine große Zahl von Ausreisepflichtigen auf Dauer in den Zentren zu internieren. Das gilt erst recht, wenn sich die Aufnahmeeinrichtungen auf dem Gelände von Botschaften oder Konsulaten befänden. Nur unter der Bedingung, dass die EU auch für abgewiesene Asylantragsteller die Verantwortung übernimmt, würden sich überhaupt Staaten bereit erklären, EU-Flüchtlingslager auf ihrem Territorium zu dulden.

Unter dem Strich würde die Schaffung EU-externer Schutzzentren zu einem deutlichen Anstieg der Asylantragszahlen und damit auch der Zuwanderung nach Europa führen. Nun wird klar, warum ausgerechnet Wolfgang Schäuble, ein langjähriger enger Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dieses von ihm früher abgelehnte Konzept jetzt neu in die Diskussion eingebracht hat. Die Merkel-CDU will Masseneinwanderung nach Deutschland, um den Rückgang der einheimischen Bevölkerung als Folge einer gescheiterten Familienpolitik zu kompensieren. Nachdem der unkontrollierte Zustrom von Hunderttausenden »Flüchtlingen« über Deutschlands offene Grenzen in den Jahren 2015 und 2016 erheblichen Unmut in der Bevölkerung ausgelöst hat, sucht man nach eleganteren Wegen, um Immigranten ins Land zu holen. Europäische Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in aller Welt sind ein solcher Weg.

Die Verantwortlichen in der AfD dagegen scheinen die Konsequenzen dieser Forderung ihres »hervorragenden Programms« nicht zu Ende gedacht zu haben. Eine sinnvolle Alternative zur fatalen Migrationspolitik der Altparteien sind die vorgeschlagenen Schutz- und Asylzentren jedenfalls nicht!

Bestellinformationen:
» Greenhill: Massenmigration als Waffe, 432 S., 22,95 Euro 9,99 Euro – hier bestellen!
» Mitterer: Bevölkerungsaustausch in Europa, 205 Seiten, 16,99 Euro – hier bestellen!

(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).

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Quelle: Bevölkerungsaustausch in Europa EU-Asylzentren: Schäuble-Vorschlag würde Zahlen explodieren lassen

Journalist: „Wie ich meine Zeitung verlor“ Medien, ihr Beitrag zur Radikalisierung

 

„…Volksverhetzende Pegida-Parolen konnten jahrelang folgenlos gebrüllt werden. Die wehrhafte Demokratie wehrte und wehrt sich zu wenig; sie schläft zu viel und hält das Schnarchen für Aktivität. [..] Auch deshalb ist es zur Veralltäglichung der Unverschämtheiten gekommen, ist das Internet partiell eine braune Kloake geworden…Wenn Volksverhetzung Volkssport wird, darf der Staat nicht einfach zuschauen. Endlich hat der Bundestag ein Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz beschlossen“, so bellte es mit rollendem R an einem Juni-Sonntagmorgen aus dem Radio (NDR-Info). Heribert Prantl hatte seine Meinung kundgetan – so wie wir ihn kennen. So oder so ähnlich schallt es beinahe stündlich wie ein Trommelfeuer aus fast allen Medien dem freiheitsliebenden Hörer und Leser entgegen. Die Ächtung, Ausgrenzung und Entmenschlichung der kompletten AfD und ihrer Wähler, die unterscheidungslos und undifferenziert als potentiell verfassungsfeindlich und rechtsextremistisch abgestempelt werden, ist kaum noch steigerungsfähig. Der noch nicht untertänige und nicht gehirngewaschene Bürger kann nur noch ohnmächtig und genervt die Propagandamedien ausschalten und meiden. Anzeige Heribert Prantl war ab Januar 2011 Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Seit dem 1. März 2019  ist er Rentner, aber noch als Kolumnist und Autor der SZ tätig. Ein Aussteiger aus der Heerschar der MSM-Journaille Bei eben dieser „Prantl-Prawda“ arbeitete Birk Meinhardt als Reporter. Nun hat er ein Buch geschrieben mit dem Titel „Wie ich meine Zeitung verlor“. Darin schildert er, warum er der Süddeutschen Zeitung den Rücken kehrte. Birk Meinhardt, geboren 1959 in Berlin-Pankow, studierte Journalistik an der Karl-Marx-Universität Leipzig und war Sportjournalist bei der „Wochenpost“ und der „Jungen Welt“. Nach der Wende war er ab 1992 als erster DDR Journalist („Ostler“)  zunächst als Sportjournalist, dann ab 1996 als Reporter bei der Süddeutschen Zeitung tätig. Er erhielt den Kisch-Preis 1999 und 2001. Nach einer anfänglichen Euphorie über das neue Tätigkeitsfeld spürt er zunehmende Parallelen zum einstigen DDR-Dasein. Seinen Artikeln wird eine gewisse Haltung abverlangt. Das kennt er, und das wollte er nie wieder erleben. Wurden „früher“ kritische Berichte mit dem Hinweis auf den möglichen Missbrauch durch den Klassenfeind im Westen zensiert, so hieß es nun, dass eine Reportage „den Rechten“ in die Hände spielen könnte. Birk Meinhardt konstatiert, dass die Medien selbst eine „Riesenschuld an der Verhärtung der gesellschaftlichen Fronten tragen, die sie so beklagen“.  Immerhin hat hier mal ein Journalist einen kleinen Spalt zu einer dringend angesagten Diskussion aufgemacht – die es aber nicht gibt! Die Sudel-Edes im „demokratischen“ Deutschland Der deutsche Journalist von heute will erziehen, „ihm ist jegliche eigene Meinung fremd, er arbeitet im Schutze der Merkel-Politik, die ihn, wenn nötig, vor Entgleisungen und falschen Einschätzungen bewahrt, er achtet ihren Rat und ihre Kritik, er fühlt sich als Teil der ganz großen Koalition des Volkes und insbesondere der CDU/CSU und der SPD“ (Gudrun Eussner, PI-NEWS 2017). Von München bis in den hohen Norden Deutschlands betreiben heutige Journalisten den wortgleichen sozialistischen „Kampf gegen Rechts“. Nicht alle sind dabei so direkt und ungehobelt wie ein Herr Prantl. Der Stellvertretende Chefredakteur beim Hamburger Abendblatt, Matthias Iken, (Funke Mediengruppe) bringt ständig ganz hanseatisch aber verdeckt seinen Kampf gegen die AfD unter die Leser. Beispiele: Eine Umfrage unter Flüchtlingen brachte 2016 das Ergebnis, dass 43 Prozent ein schwules Paar als Nachbarn ablehnen – bei Einheimischen liegt der Anteil bei 13 Prozent. Vielleicht verbindet sich da die Weltsicht mancher AfD-Wähler mit der von Flüchtlingen? [Hamburger Abendblatt 1/2020] Oder: „…Kollegah und Farid Bang…„Mache mal wieder ’nen Holocaust“, heißt es da. Danach entblödete sich Kollegah nicht zu sagen, er stehe „für Toleranz und gegen alle Vorurteile rassistischer oder religiöser Art“. Na, klar. Björn Höcke sicher auch.“ Wie die meisten Medien ist das Hamburger Abendblatt nur noch die Propagandastimme des Regimes, hier des rot/grünen Senats. Nochmal Prantl: Schwarz-Rot-Gold: Das ist die bundesdeutsche Nachkriegsgeschichte. Doch in das Gold der Glückseligkeit von 1989/90 mischen sich seit Jahren immer mehr braune Streifen. Sie werden immer dicker und fetter. Das Gold wird braun… Wer genauer hinsieht, sieht nur rot!

Quelle: Journalist: „Wie ich meine Zeitung verlor“ Medien, ihr Beitrag zur Radikalisierung